Einzelfirma Marco Scholz - ABMS Trading und SHISHA-STORE.COM

Stand: 29.11.2007

§ 1 Geltungsbereich

Unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich, auch für alle zukünftigen Geschäfte, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss, Preise

Ihr Vertragspartner ist:

Marco Scholz - Einzelfirma, ABMS Trading – SHISHA-STORE.COM
Hauptstrasse 9, 63814 Mainaschaff
Tel.+49 (0)6021 585981
E-Mail: info @ shisha-store.com
Fax.+49 (0)6021 585983

§ 3 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Handeln Sie als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Marco Scholz – Einzelfirma, ABMS Trading – SHISHA-STORE.COM,
Hauptstrasse 9, 63814 Mainaschaff
Tel.+49 (0) 6021 585981
E-Mail: info @ shisha-store.com
Fax.+49(0) 6021 585983
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung

1. Liegen bei Mangelhaftigkeit der Sache oder bei einer anderweitigen erheblichen Pflichtverletzung die Voraussetzungen nach § 6 vor, nehmen wir die Sache ebenfalls zurück. Ein Widerrufsrecht nach § 6 besteht nicht in den folgenden Fällen: - bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden - oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind - oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.- oder Teile der Ware die hygienisch bedenklich sind und zum Wiederverkauf in keiner Weise zumutbar wären.
2. Bei Widerruf des Vertrages, ist der Kunde zur Rücksendung der Ware bzw. zur paketversandfähigen Bereitstellung zur Abholung verpflichtet. Die Kostenübernahme für die preisgünstigste Rücksendung geschieht nach den Bestimmungen der gesetzlichen Widerrufsbelehrung. Bitte senden Sie die Ware nicht unfrei oder mit besonderen Versendungsformen (Express, Nachnahme), um unnötige Kosten zu vermeiden (Wir erstatten die verauslagten Portokosten wenn es die Widerrufsbelehrung so vorsieht in jedem Fall). Bitte fügen Sie die Rechnung in Kopie bei. Wenn Sie uns Ihre Kontoverbindung angeben, werden wir Ihnen den Kaufpreis und ggf. die Rücksendekosten in Höhe der Paketkosten der Deutschen Post AG bzw. eines anderen Paketdienstes überweisen. Die Rücksendung hat an die in der Widerrufsbelehrung genannten Adresse zu erfolgen.
3. Wir können bei der Rückabwicklung eines Vertrages die Ware nur mit vollständigem Zubehör zurücknehmen. Alle Gegenstände, die zu dem betroffenen Artikel gehören und die Ihnen geliefert wurden, müssen zurückgegeben werden. Verwenden Sie bitte immer eine vollständige Verpackung für den Versand. Bitte fügen Sie die Rechnung in Kopie oder im Original bei.
4. Der Kunde ist bei wesentlichen Verschlechterungen auf Grund leichter und grober Fahrlässigkeit zum Ersatz der Wertminderung verpflichtet, das gilt auch für Beschädigungen, die auf mangelhafte Verpackung zurückzuführen sind. Falls der Kunde den Kaufpreis bereits gezahlt hat, sind wir berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen.
5. Bei Rücksendungen aus dem Ausland übernimmt der Kunde die Kosten und das Risiko für den Versand nach Deutschland. Entstehen Kosten des Geldverkehrs ziehen wir diese vom Erstattungsbetrag ab.

§ 4 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

1. Wir akzeptieren nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

2. Der vom Kunden zu zahlende Betrag enthält den Warenpreis einschließlich der gesetzlichen Steuern sowie Verpackungs- und Versandkosten. Der Kaufpreis wird mit Lieferung der Ware und Rechnungsstellung fällig.

3. Wird die Zahlungsart Nachnahme gewählt, erheben wir eine Versandkostenpauschale. Die Höhe entnehmen Sie unserer Webseite. Wird ein anderer Paketzusteller gewünscht, trägt der Kunde die entsprechenden Mehrkosten.

4. Kosten für eine Rücklastschrift trägt der Kunde. (Mindestens 10 Euro Bearbeitungspauschale, weiterhin Kosten die durch ein ggf. notweniges Inkassoverfahren entstehen, im Rahmen dieser Massnahme gestatten Sie uns notwenige Auskünfte bei zuständigen Stellen, wie betreffender Bank und Ämtern einzuholen um unsere Forderung durchzusetzen.

5. Wenn der Käufer trotz Mahnung nicht zahlt, sind wir zur Berechnung von Mahngebühren und Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem Kapitalmarktzinssatz berechtigt, soweit uns kein geringerer Schaden nachgewiesen wird.

6. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von ABMS.

§ 5 Lieferung

1. Die aktuellen Versandkosten ergeben sich aus unserer Preisliste und können auf der Webseite von ABMS eingesehen werden.

2. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin schriftlich zugesagt wurde. Eine vereinbarte Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware bis zum Fristablauf zum Transport aufgegeben oder bis zum Fristablauf die Versandbereitschaft mitgeteilt wurde. Wir sind berechtigt, die Waren in Teillieferungen auszuliefern.

3. Soweit nichts anderes vereinbart ist, erfolgt der Versand in Kartons mit der DPD, in seltenen Fällen auch mit POST oder DHL oder einem anderen Paketzusteller. Sofern der Käufer eine andere Verpackung oder Versandart wünscht, gehen die zusätzlichen Kosten der gewünschten Versandart zu seinen Lasten.

4. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Ware bei persönlicher Abholung den Betrieb von ABMS verlassen hat oder vom Paketzusteller übergeben wurde, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.

5. Soweit die Ware ausnahmsweise nicht vorrätig sein sollte, wird der Besteller umgehend von ABMS über einen voraussichtlichen Liefertermin informiert. Erfolgt die Lieferung nicht spätestens 8 Wochen nach Bestellung, sind sowohl der Kunde als auch wir zum Rücktritt vom Vertrag unter Ausschluss sämtlicher weiterer Rechte berechtigt.

§ 6 Gewährleistung

1. Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf offensichtliche Mängel zu untersuchen. Äußerliche Beschädigungen der Verpackung sind dem Paketzusteller sofort anzuzeigen und die Ware sofort zu prüfen. Sofern sich ein offensichtlicher Mangel zeigt, muss uns innerhalb einer Frist von einem Monat nach Feststellung des Mangels eine schriftliche Mitteilung gemacht werden. Maßgeblich für die Fristwahrung ist der Zugang bei uns. Unterlässt der Kunde diese Mitteilung, erlöschen die Gewährleistungsrechte ein Monat nach der Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei nachgewiesener Arglist des Verkäufers. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels liegt beim Kunden. Wurde der Kunde durch unzutreffende Herstellerangaben zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast.

2. Liegt ein Mangel bei Übergabe der Kaufsache vor, ist der Kunde berechtigt nach seiner Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu verlangen. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.

3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung oder den Rücktritt vom Vertrag verlangen.

4. Wählt der Kunde wegen eines Mangels den Rücktritt vom Vertrag, sind Schadensersatzansprüche wegen des Mangels daneben ausgeschlossen.

5. Wir geben keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben davon unberührt.

6. Wir gewähren Garantie wie in der jeweiligen Beschreibung angegeben bzw. gesetzlich vorgeschrieben. Wir behalten uns vor auf Kulanzbasis die Gewährleistung zu verlängern. Der Ersatz der beschädigten Ware, unter Berufung auf die Garantie, setzt handelsüblichen Gebrauch der Ware voraus und schließt grobe und leichte Fahrlässigkeit aus. Vor Rücksendung der beschädigten Ware muss der Verkäufer über den Mangel schriftlich (z.B. per E-Mail) benachrichtigt werden.

§ 7 Haftung

1. Bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden haften wir unbeschränkt.

2. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers ausgeschlossen. ABMS haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von ABMS ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen.

3. Sofern ABMS fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung

1. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

2. Gleiches gilt für ein Zurückbehaltungsrecht, sofern es sich bei dem Käufer um einen Kaufmann handelt. Ist dies nicht der Fall, so kann der Käufer ein Zurückbehaltungsrecht nur dann geltend machen, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 9 Datenschutz

1. ABMS verpflichtet sich kundenbezogene Daten, die für die Abwicklung der Bestellung, Lieferung und Rechnungsstellung notwendig sind, vertraulich zu behandeln. Über das zur Durchführung des Dienstes und der Abwicklung der Bestellung erforderliche Maß hinaus verwenden wir die uns überlassenen Daten nur mit Einwilligung unserer Kunden. Die persönlichen Daten der Kunden werden nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, es handelt sich Unternehmungen, die uns bei der Abwicklung der Bestellung unterstützen (z. B. Paketzusteller und andere Firmen von Marco Scholz).

2. Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen notwendigen Daten durch ABMS ausführlich unterrichtet und informiert worden. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.

3. Nach Erteilung der Einwilligung zur Speicherung personenbezogener Daten, kann der Kunde diese widerrufen. Dies gilt jedoch nicht für Daten, die der gesetzlichen Aufzeichnungspflicht und den Grundsätzen der ordnungsgemäßen Buchführung unterliegen.

§ 10 Gerichtsstand, Erfüllungsort, Schlussbestimmungen

1. Auf sämtliche Geschäfte gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.

2. Gerichtsstand für beide Seiten und für alle gegenseitigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung ist Aschaffenburg (wenn der Käufer Kaufmann ist, keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder wenn er nach Vertragsschluss seinen Wohn- oder seinen Geschäftssitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland verlegt oder sein Wohn- oder Geschäftssitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt ist). Es bleibt uns jedoch vorbehalten, den Käufer auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

3. Erfüllungsort für alle Vertragsverpflichtungen beider Parteien ist Aschaffenburg.

4. Sollte eine Bestimmung unserer AGB unwirksam oder undurchführbar sein, berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages und der übrigen Geschäftsbedingungen nicht. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist entsprechend ihrem Sinngehalt durch eine wirksame oder durchführbare Bestimmung zu ersetzen.

§ 11 Anbieterkennzeichnung

Umfassende Informationen über ABMS, wie z.B. unseren vollständigen rechtlichen Namen, unsere Adresse, unsere Umsatzsteuer ID-Nummer und weiteres entnehmen Sie bitte auch unserem Impressum.

Ihr Anbieter ist:

Marco Scholz - Einzelfirma, ABMS Trading – SHISHA-STORE.COM

Hauptstrasse 9, 63814 Mainaschaff

Tel.+49 (0) 6021 585981 E-Mail: info @ shisha-store.com Fax.+49(0) 6021 585983

Umsatzsteuer-ID gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:

UID DE204860835

National 204/270/61060

Schlussbemerkung

Schlussbemerkung: Sollte künftig eine Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erforderlich werden, finden Sie an dieser Stelle stets den aktuellen Stand. Sollten darüber hinaus noch weitere Fragen bestehen, dann nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf. Wir helfen Ihnen gerne weiter.